Das Förderprogramm „Lokale Ökonomie“

Die sogenannte „Maßnahmenlinie Lokale Ökonomie“ ist in der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 (Abwicklung bis Ende 2023) Bestandteil des EFRE-Programms (EFRE = Europäischer Fonds für regionale Entwicklung). Sie hat das Ziel der Förderung der lokalen Ökonomie und des Unternehmergeistes im städtischen Umfeld. „Städtische Quartiere beinhalten Potenzial für neue Arbeitsplätze, für Existenzgründungen, insbesondere im Einzelhandel, in der Gastronomie oder auch der Kultur und Kreativwirtschaft. Die Förderung der lokalen Ökonomie verfolgt eines oder mehrere der nachstehenden Ziele:

  • Stärkung der Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft, auch durch Beratungsleistungen
  • Sicherung bestehender Unternehmen durch Modernisierung der Betriebsausstattung, zum Beispiel der Ladenausstattung
  • Gründung und/oder Ansiedlung kleinster und kleiner Unternehmen einschließlich Dienstleister und Freiberufler, auch im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft
  • Erweiterung bestehender Unternehmen
  • Schaffung neuer Arbeitsplätze
  • Schaffung von Ausbildungsplätzen für besonders benachteiligte Personen einschließlich Migranten.

Zweck der Förderung ist die Schaffung neuer und die Sicherung gefährdeter Arbeitsplätze in räumlich abgegrenzten Stadtbereichen, auch indirekt durch Modernisierung von in die Jahre gekommener Ladenausstattungen zur Steigerung des betrieblichen Umsatzes und zur Verbesserung der Präsentation von Geschäften. Im Zusammenwirken mit Verbesserungen des Stadtbildes soll die Wohn- und Handelsfunktion von Stadtkernen oder Stadtteilzentren gestärkt werden.“

Quelle: EFRE – Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

Dieses Förderprogramm unterscheidet sich von anderen Programmen zur Wirtschaftsförderung in Hessen. Zum Beispiel werden die Förderrichtlinien nur durch einen Rahmen, nicht aber im Detail durch das Ministerium vorgegeben. Je nach örtlichem Bedarf kann so entschieden werden, welche Branchen gefördert werden, wie hoch der maximale Zuschuss ist oder wie viel Gewerbetreibende mindestens investieren müssen, um eine Förderung zu erhalten. Diese Förderrichtlinien sind von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen und müssen vom Ministerium gebilligt werden.

Die Anträge auf Fördermittel werden von einem Gremium aus lokalen Experten begutachtet und nach Maßgabe der Förderrichtlinien von der Stadt entschieden. Die Kommune wird Bewilligungs- und Zahlstelle gegenüber den privaten Antragstellern.

Im Unterschied zu anderen Wirtschaftsförderprogrammen können aus dem Programm Kleinst- und Kleinbetriebe, Selbständige wie auch Existenzgründungen gefördert werden. Ebenso können Branchen wie Einzelhandel und Gastronomie aus diesem Programm unterstützt werden.
Ziel des Lokale-Ökonomie-Programms 2014-2020 ist es, Synergien zwischen städtebaulicher und gewerblicher Entwicklung herzustellen. Daher wird in Hessen das Programm Lokale Ökonomie in der Regel mit der Gebietskulisse der Städtebauförderung verknüpft.

Die Fördergelder des Programms Lokale Ökonomie stammen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Kommunen müssen sich mit Eigenmitteln an ihrem Programm beteiligen. Personal- und Sachausgaben, die mit der Umsetzung vor Ort verbunden sind, werden anteilig gefördert. Die Höchstförderquote aus dem EFRE beträgt maximal 50 v. H., sowohl auf Programm- wie auch auf Projektebene.